Zum deutschlandweiten „Tag der Daseinsvorsorge“ am 23. Juni plädiert der Energie- und Umweltdienstleister badenova für eine Neudefinition von Daseinsvorsorge. Es gehe längst nicht mehr um technische Versorgungsqualität, es gehe bei der Daseinsvorsorge vielmehr um Lebensqualität.
„Wir haben die Phase der klassischen Daseinsvorsorge längst hinter uns“, sagt badenova Vorstand Mathias Nikolay. „Überall gibt es Strom, Wasser, Wärme, Ver- und Entsorgung. Für die Bürger sind das selbstverständliche Standards, 365 Tage im Jahr.“ Das gelte auch für die Telekommunikation und selbst bei der Versorgung mit schnellem Internet sei der flächendeckende Vollzug lediglich noch eine Frage der Zeit. Nun gehe es darum, aus dieser Versorgungsqualität auch Lebensqualität zu machen. „Was machen wir damit, dass wir überall Strom, digitale Kommunikation und fließendes Wasser haben? Wie gehen wir intelligent und nachhaltig mit diesen Themen um?“
badenova als rein kommunal verfasstes Unternehmen, im Besitz von 96 Städten und Gemeinden aus der Region sowie dem von Stadtwerken aus ganz Deutschland getragenen Thüga-Verbund, bekennt sich ausdrücklich zur kommunalen Hoheit über die Daseinsvorsorge. Das kommunale Selbstverständnis, wonach jedem Bürger die gleichberechtigte Chance auf Zugang zu Strom, Wärme, Wasser und Kommunikation zusteht, mündet in den kommunalen Anspruch, alle Angelegenheiten der örtlichen Gemeinschaft in eigener Regie zu regeln. Als Partner im Eigentum der Kommunen und damit als „Stadtwerk der Region“ erfüllt badenova diesen Auftrag seit Jahrzehnten zuverlässig.
Versorgungssicherheit ist inzwischen eine Selbstverständlichkeit. Die Daseinsvorsorge der Zukunft greift deshalb weiter. Sie fordert von den Kommunen und ihren ausführenden Partnern, dass sie nachhaltig agieren, bleibende Werte schaffen, den Bürgern zu fairen Preisen Lebensqualität bieten, ihnen den Alltag erleichtern und die richtigen Weichen in die Energiezukunft stellen.
Dies ist auch exakt Inhalt des „regionalen Auftrags“, welchen die kommunalen Gesellschafter und der Aufsichtsrat bereits im Jahr 2008 ihrem Energie- und Umweltdienstleister badenova erteilt haben. Dieser Auftrag an badenova lautet, „die Energiewende in unserer Region zu planen und praktisch umzusetzen“. Bei jeder neuen Konzessionsvereinbarung wird dieser Auftrag ausdrücklich als Präambel dem Konzessionsvertrag vorangestellt.
Was bedeutet dies in der praktischen Umsetzung? Was ist die Daseinsvorsorge der Zukunft im Sinne dieses regionalen Auftrages? Knapp zusammengefasst: Klimaschutz! - Unabhängigkeit schaffen – Ausbau der regenerativen Energien - Einhaltung von immer neuen und immer komplexeren Gesetzen und Vorschriften! – Finanzieller Erfolg! – Investitionen und Wertschöpfung vor Ort! – Bürgerbeteiligung! – Dezentrale Erzeugung! – Intelligente Vernetzung! – Innovative und effiziente Technik! Dies alles soll umweltverträglich, nachhaltig, gesund, bequem, komfortabel, bezahlbar und zuverlässig gewährleistet werden. Dann wird aus Versorgungsqualität Lebensqualität.
Damit wird die konsequente Hinwendung zu den Bürgern und Kunden ein wesentliches Merkmal moderner Daseinsvorsorge. Denn von der Zufriedenheit und Begeisterung der Kunden hängt der unternehmerische Erfolg ab, der Lebensqualität im Sinne der modernen Daseinsvorsorge überhaupt erst ermöglicht. Doch an dieser Stelle sind der Weiterentwicklung der Daseinsvorsorge von der Versorgungs- zur Lebensqualität immer noch Fesseln angelegt. Auf der einen Seite fordert die Gesetzgebung von EU, Bund und Land die komplette „Liberalisierung“ der Energie- und Versorgungswirtschaft, auf der anderen Seite fesselt der Gesetzgeber Unternehmen, die im Eigentum von Kommunen genau diese Liberalisierung umsetzen wollen. Denn das kommunale Wirtschaftsrecht erlaubt nur sehr bedingt und restriktiv unternehmerisches Handeln über Gemarkungsgrenzen hinaus. Davon betroffen ist zum Beispiel die Beteiligung eines Stadtwerks an einem Windpark außerhalb des Gemeindegebietes. Und auch jede Ausweitung der Geschäftsmodelle, beispielsweise in die Bereiche Telekommunikation, E-Mobilität oder Smart Home, ist mit bürokratischen und wenig liberalisierten Genehmigungshürden zugebaut.
Mit Sorge betrachtet deshalb auch badenova, ebenso wie der Verband der kommunalen Unternehmen (VKU) die zu beobachtenden Tendenzen in der Politik, das Kommunalrecht noch schärfer zu fassen und noch enger auszulegen als bisher. „Wenn wir im Wettbewerb bestehen sollen und gleichzeitig völlig anders behandelt werden als unsere Wettbewerber, dann wird das ein Kampf zwischen David und Goliath“, sagt dazu badenova Vorstand Mathias Nikolay. Und er warnt gleichzeitig: „Das Interesse der Privatwirtschaft, Daseinsvorsorge in der bisherigen Qualität zu garantieren und im Sinne von Lebensqualität weiterzuentwickeln, ist nicht besonders hoch ausgeprägt. Dazu braucht es kommunal verfasste und kommunal kontrollierte Unternehmen wie badenova.“